Patente

Um Erfindungen und Innovationen zu schützen, besteht die Möglichkeit diese zu patentieren. Dabei sind verschiedene Verfahren zu beachten, aber auch Rechte und Pflichten der Inhaberin/des Inhabers eines Patentes.

Information für Einsteiger

Wenn Sie eine technische Erfindung rechtlich schützen lassen wollen, können Sie für diese Entwicklung ein Patent beim Österreichischen Patentamt anmelden.

Das Patent gibt der Inhaberin/dem Inhaber das ausschließliche Recht, den geschützten Gegenstand betriebsmäßig herzustellen, ihn in Verkehr zu bringen, ihn feilzuhalten oder zu gebrauchen. Bei der gewerbsmäßigen Ausübung der Erfindung entfallen die Vorschriften für die Erlangung einer Gewerbeberechtigung.

Voraussetzung:

Es handelt sich um eine neue Erfindung, die sich für die Fachfrau/den Fachmann nicht in naheliegender Weise (aus dem Stand der Technik) ergibt und gewerblich anwendbar ist.

USP-Redaktion; Österreichisches Patentamt/29.03.2010