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Zollpräferenzen

Gegenüber vielen Nicht-EU-Staaten gelten Sonderregelungen, die eine zollfreie bzw. zollermäßigte Einfuhr von Waren ermöglichen.

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen für die Gewährung von Zollpräferenzen gegeben sein:

  • Die Ware muss von den jeweiligen Zollpräferenzmaßnahmen und/oder deren Ursprungsregeln erfasst sein.
  • Die Ware muss ein Ursprungserzeugnis im Sinne der jeweiligen Ursprungsregeln sein.
    • Für Zollunionen z.B. mit der Türkei gilt: Die Ware muss aus dem zollrechtlich freien Verkehr des Partnerlandes ausgeführt worden sein.
  • Die Ware muss zwischen dem Gebiet der Gemeinschaft und dem Bestimmungsstaat bzw. Ausfuhrstaat der jeweiligen Präferenzzone direkt befördert worden sein.
  • Das Verbot der Zollrückvergütung muss für einige Zollpräferenzmaßnahmen eingehalten worden sein.
  • Die Erfüllung des 2. und 4. Punktes muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden.

Definitionen

  • Zollpräferenzmaßnahmen
    sind autonome Bestimmungen der Gemeinschaft (EG) betreffend bestimmte Länder/Ländergruppen sowie internationale Abkommen zwischen der EG und bestimmten Länder/Ländergruppen, aufgrund derer einseitig oder gegenseitig Zollpräferenzen vorgesehen sind.
  • Präferenzzone
    ist das Gebiet, für welches die Zollpräferenzmaßnahmen gelten.
  • Präferenzzollsatz
    ist der Zollfrei-Satz bzw. der ermäßigte Zollsatz, der sich aus den jeweiligen Zollpräferenzmaßnahmen für Ursprungserzeugnisse ergibt.
  • Ursprungsregeln
    sind die für die einzelnen Zollpräferenzmaßnahmen jeweils festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des präferenziellen Warenursprungs.
  • Ursprungserzeugnis
    ist eine Ware, welche die Ursprungsregeln erfüllt.
  • Präferenznachweis
    ist jener nach den Ursprungsregeln jeweils vorgesehene Nachweis, der bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse handelt, für welche die jeweiligen Zollpräferenzmaßnahmen zur Anwendung gelangen.
  • Drittland
    ist ein Staat oder ein Gebiet, der oder das nicht der jeweiligen Präferenzzone angehört.

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Inhaltlicher Stand: 01.01.2019
Abgenommen durch: Bundesministerium für Finanzen
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