Grenzüberschreitender Kapitalverkehr – Allgemeines

Allgemeines

Grenzüberschreitende Unternehmensbeteiligungen, Wertpapierveranlagungen, Kreditbeziehungen sowie die daraus resultierenden Einkommen bilden den finanzwirtschaftlichen Teil der Zahlungsbilanz.

Die Meldungen des grenzüberschreitenden Kapitalverkehrs sind in der Meldeverordnung "ZABIL 1/2013" der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) geregelt.

Ein Überblick über die Meldebestimmungen findet sich auf den Seiten der OeNB.

Direktinvestitionen

Über Direktinvestitionen (grenzüberschreitende Unternehmensbeteiligungen ab 10 Prozent Anteil am Nominalkapital) ist die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) dann zu informieren, wenn

  • Zufuhr von Eigenkapital,
  • Abbau von Eigenkapital,
  • Erwerb von Anteilen (Mergers and Acquisitions),
  • Verkauf von Anteilen (Mergers and Acquisitions),
  • Gewinnausschüttungen
  • oder Abbau von Eigenkapital im Zuge der Unternehmensauflösung

stattfindet.

Meldepflicht entsteht ab einem Geschäftsfall von 500.000 Euro.

Zudem führt die OeNB eine Jahresbefragung durch, um von Unternehmen in Österreich sowie deren ausländischen Eigentümerinnen/deren ausländischen Eigentümern oder deren Beteiligungen im Ausland Informationen aus dem Jahresabschluss zu erhalten. Die meldepflichtigen Unternehmen werden von der OeNB angeschrieben.

Portfolioinvestitionen

Portfolioinvestitionen werden von den Depot führenden Banken in Österreich für ihre Kundinnen/ihre Kunden gemeldet.

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ist dann von Unternehmen zu informieren, wenn Wertpapierbestände und korrespondierende Umsätze nicht auf Depot bei einer inländischen Bank gehalten werden. Auch Pensions- und Wertpapierleihegeschäfte mit ausländischen Geschäftspartnerinnen/ausländischen Geschäftspartnern müssen gemeldet werden.

Meldepflicht entsteht ab einem Wertpapierbestand von 5 Millionen Euro. In diesem Fall ist eine Jahresmeldung an die OeNB zu legen. Wertpapierbestände in Auslandsdepots oder Eigenverwahrung ab 30 Millionen Euro müssen vierteljährlich gemeldet werden.

Finanzderivate

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ist dann über Geschäfte mit Finanzderivaten zu informieren, wenn die saldierten Zahlungseingänge und -ausgänge mehr als 5 Million Euro im Monat betragen. Die Umsätze müssen monatlich gemeldet werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch eine Quartalsmeldung der korrespondierenden Bestände nötig.

Sonstige Investitionen

Die Bestände (sowohl gegenüber ausländischen Geschäftspartnerinnen/ausländischen Geschäftspartnern als auch gegenüber verbundenen Unternehmen im Ausland) aus Krediten, Darlehen, Einlagen, Bank- und Verrechnungskonten müssen monatlich gemeldet werden, wenn Forderungen oder Verpflichtungen einen Schwellenwert von jeweils 10 Millionen Euro übersteigen.

Bestände aus Handelskrediten (offene Forderungen oder Verpflichtungen aus grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsgeschäften) müssen monatlich gemeldet werden, wenn Forderungen oder Verpflichtungen einen Schwellenwert von jeweils 10 Millionen Euro übersteigen.

Zinseinkünfte und -aufwendungen aus solchen Forderungen und Verpflichtungen sind ebenfalls zu melden.

Liegenschaften und Vermögensübertragungen

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ist dann zu informieren, wenn eine

  • inländische Liegenschaft durch eine Ausländerin/einen Ausländer verkauft oder gekauft wird oder
  • ausländische Liegenschaft durch eine Inländerin/einen Inländer verkauft oder gekauft wird.

Ebenfalls meldepflichtig sind grenzüberschreitende Vermögensübertragungen, wie Schenkungen, Erbschaften, die Errichtung von Stiftungen, Übertragung von Marktanteilen und Kundenstöcken sowie die Ein- und Auswanderung.

Die Meldepflicht ist ab einem Volumen von 100.000 Euro gegeben.

Stand: 01.01.2014

Abgenommen durch:
  • Oesterreichische Nationalbank
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