Gemeinsamer Zolltarif

Österreich ist als EU-Staat verpflichtet, den "Gemeinsamen Zolltarif" anzuwenden. Der Gemeinsame Zolltarif umfasst alle Maßnahmen, die bei Ein- und Ausfuhren von Waren zu beachten sind und enthält beispielsweise:

Autonome Zollaussetzungen und autonome Zollkontingente

Für Rohstoffe und Vorprodukte, welche in der EU nicht oder nicht in der erforderlichen Qualität oder Menge erhältlich sind und deshalb importiert werden müssen, kann der Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Kommission der Europäischen Union die Zölle ermäßigen oder aufheben.

Ein Antrag auf Einrichtung einer autonomen Zollaussetzung oder eines autonomen Zollkontingents kann beim Bundesministerium für Finanzen , Abteilung IV/8 (E-Mail: Zollaussetzung@bmf.gv.at) gestellt werden.

TIPP Aktuelle Informationen über autonome Zollaussetzungen und Zollkontingente sowie nähere Angaben zur Antragstellung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Finanzen.

TARIC

Um die rechtlichen Voraussetzungen anzugeben, die in Bezug auf eine bestimmte Ware anzuwenden sind, wenn diese in das EU-Zollgebiet eingeführt oder aus diesem ausgeführt wird, wurde von der Europäischen Gemeinschaft der TARIC (= integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaften) geschaffen, in dem die Waren anhand zehnstelliger Codenummern verschlüsselt sind.

TARIC  wird von der EU-Kommission täglich in einer Datenbank aktualisiert und an die Mitgliedstaaten übermittelt.

TIPP Eine TARIC-Datenbank ist kostenlos auf der Homepage der EU-Kommission abfragbar.

Die Nomenklatur des TARIC  ist in 21 mit römischen Ziffern bezeichnete Abschnitte gegliedert, die ihrerseits in insgesamt 97 Kapitel (von denen das Kapitel 77 für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten wurde) aufgeteilt sind.

BEISPIEL

Beispiele für Abschnittsbezeichnungen und ihre Bedeutungen bei der Nomenklatur des TARIC
BezeichnungErklärung
Abschnitt IIWaren pflanzlichen Ursprungs
Kapitel 7Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen
0704Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt
0704 1000 00- Blumenkohl/Karfiol
0704 2000 00- Rosenkohl/Kohlsprossen
0704 90- anderer:
0704 9010 00- - Weißkohl und Rotkohl
0704 9090- - anderer:
0704 9090 10- - - Brokkoli oder Spargelkohl (Brassica oleracea var. italica)
0704 9090 20- - - Chinakohl
0704 9090 90- - - anderer

Weitere wichtige Nomenklaturbegriffe

Harmonisiertes System (HS)

Die ersten sechs Stellen der Codenummern des Zolltarifs bzw. des TARIC werden seit 1988 von der Weltzollorganisation (WCO) in Form der HS-Nomenklatur weltweit geregelt, d.h., dass der Aufbau des Zolltarifs bezüglich der ersten sechs Stellen in nahezu allen am Welthandel beteiligten Ländern ident ist.

Kombinierte Nomenklatur (KN)

Die "Kombinierte Nomenklatur" wird jeweils als Verordnung im Oktober eines jeden Jahres im Amtsblatt der Gemeinschaft veröffentlicht und regelt die ersten acht Stellen des Zolltarifs bzw. des TARIC sowie die Drittlandszollsätze für das folgende Jahr. Diese achtstellige Nomenklatur ist während eines Jahres nicht änderbar und gilt sowohl in der EU als auch in den assoziierten Staaten (z.B. TR).

Österreichischer Gebrauchszolltarif (ÖGebrZT)

Neben dem Gemeinschaftsrecht sind bei Ein- und Ausfuhren außerdem nationale Maßnahmen wie z.B. Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchssteuern oder nationale Verbote und Beschränkungen zu berücksichtigen. Der "Österreichische Gebrauchszolltarif" ergänzt den TARIC mit diesen Maßnahmen.

Der "Österreichische Gebrauchszolltarif" ist beim Verlag Österreich sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form erhältlich.

Stand: 13.02.2014

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Finanzen
Transparente Grafik zwecks Webanalyse