Elektronische Zustellung

ACHTUNG Dieses "Aktuelle Thema" entspricht den Regelungen zum Zeitpunkt seiner Veröffentlichung und wird nicht laufend aktualisiert.

Allgemeines

Die elektronische Zustellung bietet die Möglichkeit, behördliche Schriftstücke sowie Zusendungen von Privaten elektronisch abzurufen. Sie ersetzt oder verdrängt die Papierzustellung nicht, sondern ist als zusätzliches Service zu sehen. Einer der entscheidenden Vorteile ist, dass kein Postweg mehr erforderlich ist, um ein behördliches Schriftstück abzuholen.

Um Schriftstücke elektronisch zu erhalten, ist zunächst eine Registrierung bei einem Zustellsystem notwendig. Dies kann entweder über das Unternehmensserviceportal (ein Zustellsystem gemäß § 37 ZustG sowie § 2 Z 9 USPG; damit können nicht-nachweisliche Zustellungen von Behörden im Rahmen der Hoheitsverwaltung sowie Privatwirtschaftsverwaltung empfangen werden) oder über weitere Zustellsysteme (z.B. zugelassener Zustelldienst) erfolgen. Wer sich anmeldet, ist für die jeweiligen Versender, die dieses Zustellsystem verwenden, elektronisch adressierbar. Mit der Registrierung bei einem Zustelldienst können sogar nachweisliche elektronische Zustellungen empfangen werden.

Die zentrale Anzeige und Abholung von Zustellungen und Zusendungen aller Zustellsysteme erfolgt im angemeldeten Bereich des Unternehmensserviceportals in der Anwendung "MeinPostkorb". Die Verpflichtung zur Einlieferung von Nachrichten wurde im Deregulierungsgesetz 2017, in dem das Zustellgesetz novelliert wurde, eingeführt. Zustellsysteme sind dazu verpflichtet, spätestens sechs Monate nach Kundmachung der Verfügbarkeit des Anzeigemoduls ("MeinPostkorb") − welche am 30. Mai 2018 erfolgt ist − ihre Systeme an dieses anzubinden. Ab diesem Zeitpunkt werden Zustellungen, die über diese Zustellsysteme an Unternehmen elektronisch geschickt wurden, in MeinPostkorb im USP gesammelt zur Abholung und Anzeige zur Verfügung stehen.

Registrierung zur elektronischen Zustellung

Für die Registrierung zur elektronischen Zustellung über das Unternehmensserviceportal ist zunächst eine Anmeldung im USP mittels Handy-Signatur, Bürgerkarte oder USP-Kennung erforderlich. Im Anschluss wird der USP-Administratorin/dem USP-Administrator eine Infobox angezeigt, über die die Registrierung zur elektronischen Zustellung über das Unternehmensserviceportal vorgenommen werden kann. Alternativ kann die Registrierung auch über die USP-Administration erfolgen.

Für die Registrierung ist die Eingabe und Verifizierung einer E-Mail-Adresse, an die Verständigungen über den Eingang neuer Nachrichten geschickt werden, erforderlich. Optional kann zeitgleich die Zustimmung zum Empfang privatwirtschaftlicher Nachrichten erteilt werden (diese Funktionalität ist derzeit in Erprobung und wird anfänglich nur für Teilnehmerinnen/Teilnehmer des E-Brief-Service der Österreichischen Post AG unterstützt). Eine Abmeldung von der elektronischen Zustellung über das Unternehmensserviceportal kann in den Einstellungen des Zustellprofils in der USP-Administration durch die USP-Administratorin/durch den USP-Administrator erfolgen.

Hinweis: Ist Ihr Unternehmen noch bei einem weiteren Zustellsystem (z.B. zugelassener Zustelldienst) registriert, können über dieses System weiterhin Nachrichten an Sie übermittelt werden. Mit der Abmeldung von der elektronischen Zustellung über das USP wird lediglich Ihr Profil in diesem Zustellsystem gelöscht.

Ablauf der Abholung über "MeinPostkorb"

Zustellsysteme, das sind Zustelldienste oder Kommunikationssysteme der Behörde (z.B. SV-Postfach), liefern Nachrichten, die von den Versendern (Behörden) über diese versendet wurden, in das elektronische Postfach "MeinPostkorb" ein.

Geht eine neue Nachricht für die Empfängerin/den Empfänger ein, erfolgt unmittelbar eine E-Mail-Verständigung über das Zustellsystem der Adressatin/des Adressaten. Die Verständigung erfolgt an die beim jeweiligen Zustellsystem hinterlegte E-Mail-Adresse. Nachweisliche (RSa, RSb) und nicht-nachweisliche Zustellungen und Zusendungen können in weiterer Folge zentral an einer Stelle im eigenen elektronischen Postfach "MeinPostkorb" am Unternehmensserviceportal abgeholt werden.

HINWEIS Eine Übersicht über bisherige "Themen des Monats" und "Aktuelle Themen" findet sich ebenfalls auf USP.gv.at.

Stand: 06.08.2018

Abgenommen durch:
  • USP-Redaktion
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