Lexikon

Instanzenzug

Entscheidungen der ordentlichen Gerichte können in der Regel durch die gesetzlich festgelegte nächsthöhere Instanz überprüft werden. Diesen Weg zum jeweils höheren Gericht nennt man Instanzenzug, er wird durch die Ergreifung von Rechtsmitteln durchlaufen.

Gegen Bescheide der Verwaltungsbehörden kann in der Regel Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Ein Instanzenzug von einer Verwaltungsbehörde an eine andere kann nur in den Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereichs der Gemeinde bestehen (z.B. im Baurecht); in diesem Fall kann gegen den Bescheid eines Organs der Gemeinde Berufung an ein übergeordnetes Gemeindeorgan (z.B. an den Gemeinderat) erhoben werden.

Ausführliche Informationen zum Thema "Instanzenzüge" finden sich auf oesterreich.gv.at.

Stand: 13.03.2019

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