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Lexikon

Nichtigkeit

Zivilrechtlich bedeutet Nichtigkeit, dass ein Rechtsgeschäft gar nicht entstanden ist und keinerlei Rechtsfolgen eingetreten sind. Das Vereinbarte gilt von Anfang an nicht (ex tunc).

Info BEISPIEL

Schließt eine Geschäftsunfähige/ein Geschäftsunfähiger einen Kaufvertrag ab, ist dieser Vertrag nichtig.

Verfahrensrechtlich begründen schwere Verstöße gegen die Verfahrensvorschriften die Nichtigkeit eines Verfahrens. Es kann dadurch zu einer Aufhebung bzw. Abänderung der gerichtlichen Entscheidung kommen.

Info HINWEIS

Im Strafverfahren können Urteile wegen bestimmter Nichtigkeitsgründe (Rechtsfehler, Verfahrensfehler) durch Rechtsmittel (z.B. Nichtigkeitsbeschwerde) angefochten werden.
Inhaltlicher Stand: 17.01.2020
Abgenommen durch: USP-Redaktion
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