Lexikon

Nichtigkeit

Zivilrechtlich bedeutet Nichtigkeit, dass ein Rechtsgeschäft gar nicht entstanden ist und keinerlei Rechtsfolgen eingetreten sind. Das Vereinbarte gilt von Anfang an nicht (ex tunc).

BEISPIEL Schließt eine Geschäftsunfähige/ein Geschäftsunfähiger einen Kaufvertrag ab, ist dieser Vertrag nichtig.

Verfahrensrechtlich begründen schwere Verstöße gegen die Verfahrensvorschriften die Nichtigkeit eines Verfahrens. Es kann dadurch zu einer Aufhebung bzw. Abänderung der gerichtlichen Entscheidung kommen.

HINWEIS Im Strafverfahren können Urteile wegen bestimmter Nichtigkeitsgründe (Rechtsfehler, Verfahrensfehler) durch Rechtsmittel (z.B. Nichtigkeitsbeschwerde) angefochten werden.

Stand: 01.01.2019

Abgenommen durch:
  • USP-Redaktion
Transparente Grafik zwecks Webanalyse