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Standortentwicklung

Aktuelle Informationen über Standortentwicklung und beschleunigtes Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren von standortrelevanten Vorhaben etc.

Das Standort-Entwicklungsgesetz ermöglicht ein beschleunigtes Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren von standortrelevanten Vorhaben, die im besonderen öffentlichen Interesse der Republik Österreich liegen.  

Um die Verfahrensbeschleunigungen zu erreichen, benötigt die Projektwerberin/der Projektwerber eine Bestätigung des besonderen öffentlichen Interesses der Republik Österreich, für die eine Anregung beim Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort einzubringen ist. Dieser Anregung sind eine Darstellung der wesentlichen Eckpunkte des standortrelevanten Vorhabens und eine begründete Stellungnahme der Projektwerberin/des Projektwerbers, inwieweit das jeweilige Vorhaben dem besonderen öffentlichen Interesse der Republik Österreichs dient, beizulegen.

Nach Einholung von Stellungnahmen der fachlich zuständigen Bundesministerien und Empfehlung des Standortentwicklungsbeirats entscheidet das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie über die Erteilung des besonderen öffentlichen Interesses. Diese standortrelevanten Vorhaben, denen das besondere öffentliche Interesse der Republik Österreich bestätigt wurde, werden im Wege einer Verordnung kundgemacht.

An diese Kundmachung werden in weiterer Folge spezielle verfahrensbeschleunigende Maßnahmen geknüpft, die als lex specialis zu Bestimmungen des AVG, des VwGVG und des UVP-G 2000 anzusehen sind.  

Die jeweiligen Anregungen zu standortrelevanten Projektvorhaben sind unter Verwendung des Online-Formulars Standortentwicklung - Anregung Bestätigung öffentliches Interesse im Unternehmensserviceportal einzubringen. Dafür ist eine Registrierung im USP notwendig.  

Info TIPP

Sollten Sie noch nicht im USP registriert sein, hilft Ihnen der Online-Ratgeber.

Personen, die nicht im Firmenbuch, Vereinsregister oder Zentralen Melderegister eingetragen sind (etwa ausländische Unternehmen), erhalten mit Hilfe des Ergänzungsregisters Zugang zur elektronischen Verwaltung mittels Bürgerkarte.

Anregung Standortenwicklung (BMDW)

Rechtgrundlagen

Standort-Entwicklungsgesetz (StEntG)

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Inhaltlicher Stand: 12.09.2019
Abgenommen durch: Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
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