Abfallbehandlungsanlagen – PRTR-Meldung

Inhaltliche Beschreibung

Das Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (E-PRTR) ist eine allgemein zugängliche elektronische Datenbank. Die Abkürzung PRTR steht dabei für "Pollutant Release and Transfer Register". Es enthält die Daten der PRT-Betriebe aller Mitgliedstaaten. Neben diesem Europäischen PRT-Register gibt es ein nationales Register, in dem die gemeldeten Daten der österreichischen PRT-Betriebe erfasst sind.

Die PRT-Register enthalten Informationen von meldepflichtigen Betrieben zu:

  • Freisetzungen von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden
  • Verbringungen von gefährlichen Abfällen und nicht gefährlichen Abfällen
  • Verbringungen außerhalb des Standortes von im Abwasser enthaltenen Schadstoffen

Im Bereich der Abfallwirtschaft sind – abhängig von der Überschreitung der Kapazitätsschwellenwerte – die folgenden Abfallbehandlungsanlagen von der PRT-Meldepflicht betroffen:

  • Anlagen zur Verwertung oder Beseitigung gefährlicher Abfälle mit einer Aufnahmekapazität von 10 t pro Tag
  • Anlagen für die Verbrennung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von 3 t pro Stunde
  • Anlagen zur Beseitigung nicht gefährlicher Abfälle mit einer Kapazität von 50 t pro Tag
  • Deponien mit einer Aufnahmekapazität von 10 t pro Tag oder einer Gesamtkapazität von 25.000 t
    (Deponien für Inertabfälle und Deponien, die vor dem 16. Juli 2001 endgültig geschlossen wurden bzw. deren Nachsorgephase abgelaufen ist, sind von der Meldepflicht ausgenommen.)

Betroffene Unternehmen

Diese Daten müssen von den meldepflichtigen Betrieben, die eine oder mehrere der PRT-Tätigkeiten (Auflistung im Anhang der EG-PRTR-Verordnung) am Standort durchführen, gemeldet werden.

Voraussetzungen

Siehe Inhaltliche Beschreibung

Fristen

Die Meldung ist jährlich, jeweils spätestens bis zum 31. Mai, zu erstatten.

Zuständige Stelle

EDM-Portal

Verfahrensablauf

Vor der erstmaligen Meldung muss sich der Betrieb auf dem EDM-Portal registrieren. Die Meldung erfolgt dann ebenfalls über dieses Portal.

Die Meldung muss folgende Angaben enthalten:

  • Freisetzungen von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden
  • Verbringungen von gefährlichen Abfällen und nicht gefährlichen Abfällen
  • Verbringungen außerhalb des Standortes von im Abwasser enthaltenen Schadstoffen

Erforderliche Unterlagen

Es sind keine besonderen Unterlagen erforderlich.

Kosten

Es fallen keine Gebühren und Abgaben an.

Zusätzliche Informationen

Rechtsgrundlagen

Experteninformation

Es steht keine Experteninformation zur Verfügung.

Zum Formular

Es steht kein Formular zur Verfügung.  

Stand: 01.01.2019

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

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