Überprüfung bestimmter Personengruppen

Inhaltliche Beschreibung

Der Landeshauptmann überprüft regelmäßig Abfallersterzeugerinnen/Abfallersterzeuger von gefährlichen Abfällen (ausgenommen Problemstoffen) und Abfallsammlerinnen/Abfallsammler und Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler.

HINWEIS Die zuständige Behörde überprüft dabei auch die Richtigkeit der im Register (EDM-Portal) eingetragenen Stammdaten.

Betroffene Unternehmen

  • Abfallersterzeugerinnen/Abfallersterzeuger 
  • Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler

Voraussetzungen

Siehe Inhaltliche Beschreibung

Fristen

Abfallsammlerinnen/Abfallsammler und Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler von gefährlichen Abfällen und Behandlungsanlagen für gefährliche Abfälle werden längstens alle fünf Jahre überprüft. Die übrigen Personen werden regelmäßig, in angemessenen Zeitabständen, überprüft. Sondervorschriften bestehen für IPPC-Anlagen und Seveso-Betriebe. Informationen zu Umweltinspektionen finden sich auf dem EDM-Portal.

Zuständige Stelle

Der Landeshauptmann

HINWEIS Der Landeshauptmann kann die Bezirksverwaltungsbehörde mit der Überprüfung der Behandlungsanlagen betrauen.

Verfahrensablauf

Es ist kein besonderer Verfahrensablauf zu beachten.

Erforderliche Unterlagen

In der Regel müssen insbesondere die Aufzeichnungen über Abfälle vorgelegt werden.

Zusätzliche Informationen

Rechtsgrundlagen

§ 75 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002)

Experteninformation

Es steht keine Experteninformation zur Verfügung.

Zum Formular

Es steht kein Formular zur Verfügung.

Stand: 08.01.2018

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

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