Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Gemischen

Inhaltliche Beschreibung

Die Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen muss so gewählt werden, dass keine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder für die Umwelt bestehen kann. 

Verpackungen müssen folgenden Anforderungen entsprechen: 

  • Vom Inhalt darf nichts nach außen gelangen.
  • Die Verpackungsmaterialien sowie deren Verschlüsse dürfen vom Inhalt nicht angegriffen werden und keine gefährlichen Verbindungen mit ihm eingehen.
  • Verpackungen und Verschlüsse dürfen sich nicht lockern und müssen den Beanspruchungen standhalten.
  • Bei wiederverschließbaren Behältern darf vom Inhalt nichts austreten.
  • Verpackungen dürfen die Neugier von Kindern nicht fördern. Sie dürfen nicht zu Verwechslungen für Konsumentinnen/Konsumenten führen. Bezeichnungen, die für Lebensmittel, Futtermittel oder Arzneimittel verwendet werden, sind verboten!
  • "Sehr giftige", "giftige", "ätzende" und "aspirationstoxische" Stoffe und Gemische müssen einen kindersicheren Verschluss haben, wenn sie im Einzelhandel angeboten werden (Übergangsfrist bis 1. Juni 2017). Rechtslage ab 1. Juni 2015: Verpackungen, die einen Stoff oder ein Gemisch gemäß den Kriterien in Anhang II Abschnitt 3.1.1 der CLP-Verordnung enthalten, werden mit kindergesicherten Verschlüssen versehen.
  • "Sehr giftige", "giftige", "gesundheitsschädliche", "ätzende", "hochentzündliche" oder "leicht entzündliche" Stoffe und Gemische müssen auf ihren Verpackungen, wenn sie im Einzelhandel angeboten werden, einen tastbaren Gefahrenhinweis besitzen (Übergangsfrist bis 1. Juni 2017). Rechtslage ab 1. Juni 2015: Verpackungen, die einen Stoff oder ein Gemisch gemäß den Kriterien in Anhang II Abschnitt 3.2.1 der CLP-Verordnung enthalten, werden mit tastbaren Gefahrenhinweisen versehen.
  • Für flüssige, für den Verbraucher bestimmte Waschmittel, siehe Anhang II Punkt 3.3 der CLP-Verordnung.

Verpackungen müssen deutlich sicht- und lesbar sowie dauerhaft mit den Eigenschaften von gefährlichen Stoffen und Gemischen gekennzeichnet werden.

Die allgemein verständliche deutschsprachige Kennzeichnung muss folgende Angaben enthalten: 

  • Name des gefährlichen Stoffes
  • Name (Firma), Anschrift und Telefonnummer einer Verantwortlichen/eines Verantwortlichen, die/der den Stoff her- oder bereitstellt
  • Information zu den auftretenden Gefahren beim Umgang mit dem Produkt
  • Hinweis auf besondere Gefahren
  • Sicherheitsratschläge für die Verwendung
  • EG-Nummern
  • EG-Kennzeichnung
  • Nennmenge (Masse oder Volumen)

Die letzten vier Punkte (Sicherheitsratschläge, EG-Nummern, EG-Kennzeichnung und Nennmenge) dürfen auch auf einem Beipackzettel angeführt werden. Auf der Verpackung muss sich in diesem Fall ein deutlicher Hinweis auf den Beipacktext befinden.

Betroffene Unternehmen

Alle Unternehmen, die gefährliche Stoffe und Gemische verpacken.

Rechtsgrundlagen

Stand: 08.01.2018

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

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