Einstufungs-, Verpackungs-, Kennzeichnungspflichten, Einstufungsdaten

Inhaltliche Beschreibung

Jede, die/jeder, der gefährliche Produkte herstellt, importiert oder sonst in Österreich vertreibt, hat sich über die gefährlichen Eigenschaften dieser Produkte zu informieren. Entsprechend dieser Informationen sind Unternehmerinnen/Unternehmer verpflichtet, die von ihnen auf den Markt gebrachten Produkte entsprechend ihrer gefährlichen Eigenschaften einzustufen, zu verpacken und zu kennzeichnen. Diese Verpflichtungen haben den Sinn, dass die Verwenderinnen/die Verwender solcher Produkte über die von diesen Produkten ausgehenden Gefahren Bescheid wissen. Sie sind weiters verpflichtet, den Chemikalieninspektorinnen/den Chemikalieninspektoren der Bundesländer die erforderlichen Daten und Auskünfte hinsichtlich der Einhaltung dieser Vorschriften zu geben.

Betroffene Unternehmen

Grundsätzlich ist jedes Unternehmen davon betroffen, das gefährliche Chemikalien herstellt, importiert, in Verkehr setzt oder verwendet.

Voraussetzungen

Siehe Inhaltliche Beschreibung

Zuständige Stelle

Erforderliche Unterlagen

Prüfdaten und Testergebnisse  

Rechtsgrundlagen

§§ 19, 21, 22, 23, 24 und 39 Abs 2 Chemikaliengesetz 1996

Stand: 08.01.2018

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus

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