Nachweis der Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen

Inhaltliche Beschreibung

Inverkehrbringerinnen und Inverkehrbringer von Kraftstoffen müssen gemäß Kraftstoffverordnung 2012 einen gewissen Mindestanteil an fossilen Kraftstoffen durch Biokraftstoffe ersetzen. Auf dieses Ziel dürfen seit dem Jahr 2013 nur mehr nachhaltige Biokraftstoffe angerechnet werden. Um die Nachhaltigkeit zu gewährleisten, ist unter anderem eine lückenlose Dokumentation entlang der Prozesskette – vom Anbau der Rohstoffe auf dem Feld bis zum Inverkehrbringen der Biokraftstoffe – erforderlich. Nachweise und Kontrollen laufen in Österreich seit Jänner 2013 über das elektronische System elNa (kurz für "Elektronischer Nachhaltigkeitsnachweis") ab. Neben Produzentinnen/Produzenten müssen sich auch Händlerinnen/Händler und Inverkehrbringerinnen/Inverkehrbringer von Biokraftstoffen beim Umweltbundesamt registrieren, um mit nachhaltigen Biokraftstoffen handeln zu können.

Seit 4. Jänner 2013 müssen entsprechend der Kraftstoffverordnung 2012 alle jene Biokraftstoffe, die auf die Ziele angerechnet werden sollen, den in der Verordnung festgelegten Nachhaltigkeitskriterien entsprechen. Grundlage sind die Nachhaltigkeitsanforderungen, welche in den EU Richtlinien zur Förderung erneuerbarer Energieträger und zur Kraftstoffqualität der Europäischen Union festgelegt sind. Diese gelten für alle Biokraftstoffe wie zum Beispiel Biodiesel, Bioethanol, Pflanzenöl und Biogas und für flüssige Biobrennstoffe.

Nach der Kraftstoffverordnung können Biokraftstoffe nur dann auf die Erfüllung der Zielverpflichtungen angerechnet werden, wenn die Anforderungen der Nachhaltigkeit erfüllt sind und ein entsprechender Nachhaltigkeitsnachweis vorliegt. Der Nachweis der Nachhaltigkeit wird in Österreich über das elektronische System elNa abgewickelt, das vom Umweltbundesamt betreut wird. Daher ist eine verpflichtende Registrierung von Unternehmen, die im Bereich fossiler und biogener Kraftstoffe tätig sind, notwendig.

Betroffene Unternehmen

  • Herstellungsbetrieb
  • Lagerbetrieb
  • registrierte Empfängerin/registrierter Empfänger
  • Versandhändlerin/Versandhändler
  • Bezieherin/Bezieher zu gewerblichen Zwecken.

Für jedes Unternehmen ist nur eine Registrierung erforderlich.

Voraussetzungen

Substitutionsverpflichtet im Sinne der Kraftstoffverordnung sind die Steuerschuldner gemäß der Definition des Mineralölsteuergesetzes, die Ottokraftstoffe oder Dieselkraftstoffe erstmals im Bundesgebiet in den freien Verkehr bringen oder in das Bundesgebiet in den freien Verkehr verbringen oder verwenden, darunter fallen folgende Unternehmen:

  • Herstellungsbetriebe
  • Lagerbetriebe
  • Registrierte Empfängerinnen/registrierte Empfänger
  • Versandhändlerinnen/Versandhändler
  • Bezieherinnen/Bezieher zu gewerblichen Zwecken.

Fristen

Seit 4. Jänner 2013 müssen entsprechend der Kraftstoffverordnung alle jene Biokraftstoffe, die auf die Ziele angerechnet werden sollen, den in der Verordnung festgelegten Nachhaltigkeitskriterien entsprechen.

Zuständige Stelle

Die Einhaltung der Nachhaltigkeitsanforderungen kann entweder durch das nationale Nachhaltigkeitssystem, das durch das Umweltbundesamt betreut wird oder durch sogenannten freiwilligen Zertifizierungssysteme sichergestellt werden, die zentral von der Europäischen Kommission zugelassenen werden. Die Rückverfolgbarkeit der nachhaltigen Biokraftstoffe wird in Österreich über das elektronische System elNa des Umweltbundesamts gewährleistet. Vor-Ort-Kontrollen der Betriebe werden risikobasiert von Fachexperten der Umweltbundesamt GmbH durchgeführt. Die betroffenen Unternehmen sind verpflichtet, sich in elNa zu registrieren.

Verfahrensablauf

Das Umweltbundesamt stellt die Möglichkeit einer Online-Registrierung zur Verfügung.

Teil der Registrierung und Voraussetzung für den elNa Login ist eine Schulung. Diese ist beim Umweltbundesamt zu besuchen. Eine Anmeldung zu Schulungen ist nach erfolgreicher Registrierung auf der Seite des Umweltbundesamts möglich.

Kosten

Die Kraftstoffverordnung legt fest, dass das Umweltbundesamt bei den Betrieben einen angemessenen Kostenersatz einheben darf. Während wesentliche Vorarbeiten wie die Bereitstellung des elektronischen Systems vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) finanziert wurden, sind die Kosten des Betriebs des Systems von den Unternehmen selbst zu tragen.

Die Kosten unterteilen sich in Fixkosten und variable (schwankende), mengenabhängige Kosten. Fixkosten für die Systemteilnahme werden im Zuge der Registrierung und Schulung der teilnehmenden Unternehmen verrechnet. Die variablen Kosten sind an die Mengen nachhaltiger Biokraftstoffe die importiert, produziert oder in Verkehr gebracht werden, gekoppelt. Weiters wird der Kontrollaufwand nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt.
Details über die Höhe und die Struktur der Kosten sind auf der Seite des Umweltbundesamts abrufbar.

Zusätzliche Informationen

Rechtsgrundlagen

Experteninformation

Die Umweltbundesamt GmbH stellt umfassende Informationen zu diesem Themenkomplex auf seiner Homepage bereit. Ebenso finden sich Antworten zu häufig gestellten Fragen auf den Seiten des Umweltbundesamts.

Zusätzlich wurde ein elNa Helpdesk eingerichtet.
Telefon: 01 31304 4224
E-Mail: nhn@umweltbundesamt.at

Zum Formular

Die Online-Registrierung zu elNa erfolgt über ein elektronisches Formular, welches auf der Homepage des Umweltbundesamtes zur Verfügung gestellt wird.

Stand: 22.03.2017

Abgenommen durch:
  • Umweltbundesamt

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