Abfall(mit)verbrennungsanlagen - Emissionserklärung

Inhaltliche Beschreibung

Inhaberinnen/Inhaber von Abfall(mit)verbrennungsanlagen sind zur jährlichen Meldung einer Emissionserklärung über das vorangegangene Kalenderjahr verpflichtet. Diese Emissionserklärung besteht aus einer Luftemissionserklärung, einer Abfall-Input-Output-Meldung und – wenn Abwasser aus der Reinigung von Verbrennungsgas anfällt – einer Wasseremissionserklärung.

ACHTUNG Die Emissionserklärung ist nur erforderlich, wenn die Nennkapazität der gesamten Abfall(mit)verbrennungsanlage zwei Tonnen pro Stunde übersteigt.

Inhaberinnen/Inhaber von Abfall(mit)verbrennungsanlagen sind Abfallsammlerinnen/Abfallsammler und Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler.

Betroffene Unternehmen

Inhaberinnen/Inhaber von Abfall(mit)verbrennungsanlagen, wenn die Nennkapazität der gesamten Abfall(mit)verbrennungsanlage zwei Tonnen pro Stunde übersteigt. 

Voraussetzungen

Siehe Inhaltliche Beschreibung

Fristen

Die Emissionserklärung muss jeweils bis zum 30. April des auf den Berichtszeitraum (das ist das vorangegangene Kalenderjahr) folgenden Jahres abgegeben werden.

Zuständige Stelle

Der Landeshauptmann

HINWEIS Die Einbringung muss elektronisch über das Register edm.gv.at erfolgen.

Verfahrensablauf

Abfallsammlerinnen/Abfallsammler und Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler müssen sich im elektronischen Register der Bundesministerin/des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft unter edm.gv.at registrieren. Diese Registrierung ist auch die Voraussetzung für die Abgabe der elektronischen Meldung.

Die Meldung erfolgt elektronisch im Wege des Registers unter edm.gv.at. Folgende Reihenfolge muss eingehalten werden:

  • Eintragung oder – sofern die Eintragung bereits erfolgt ist – allfällige Aktualisierung der Stammdaten im Register
  • Abfall-Input-Output-Meldung für alle Abfall(mit)verbrennungsanlagen der Meldepflichtigen/des Meldepflichtigen
  • Luftemissionserklärung
  • Gegebenenfalls: Wasseremissionserklärung

Es erfolgt eine behördliche Plausibilitätsprüfung.

Jährlich werden ca. 500 Emissionserklärungen eingebracht.

Erforderliche Unterlagen

  • Luftemissionserklärung
  • Wasseremissionserklärung
  • Abfall-Input-Output-Meldung

Kosten

Es fallen keine Gebühren und Abgaben an.

Rechtsgrundlagen

Experteninformation

Es steht keine Experteninformation zur Verfügung.

Zum Formular

Es steht kein Formular zur Verfügung.

Stand: 01.01.2015

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Transparente Grafik zwecks Webanalyse