Handelspolitische Maßnahmen und Außenwirtschaftsrecht

Unternehmerinnen/Unternehmern wird empfohlen, bereits vor einer Geschäftsanbahnung, die zu einer Aus- oder Einfuhr von Waren führen kann, die dafür geltenden Vorschriften zu beachten.

Information für Einsteiger

Handelspolitische Maßnahmen

"Handelspolitische Maßnahmen" bezeichnet Maßnahmen nichttarifärer Art (manifestieren sich nicht durch Zölle, Abgaben usw.), die durch Gemeinschaftsrecht angeordnet werden. Dazu gehören Einfuhrverbote und Ausfuhrverbote (z.B. Embargomaßnahmen gegen bestimmte Länder) sowie Pflichten zur Vorabgenehmigung bestimmter Einfuhren oder Ausfuhren.

Außenwirtschaftsrecht

"Außenwirtschaftsrecht" bezeichnet die Summe der handelspolitischen Maßnahmen und der dazu in Ergänzung erlassenen österreichischen (nationalen) Rechtsvorschriften. Dies sind derzeit

HINWEIS Informationen über geplante gesetzliche Änderungen betreffend die 1. AußWV 2011 sowie über erlassene Änderungen der 2. AußWV 2011 und die Neuerlassung einer 3. AußWV 2014

Beachten Sie

  • bereits vor einer Geschäftsanbahnung,
  • spätestens aber vor einer tatsächlichen Ausfuhr oder Einfuhr von Waren,

die dafür geltenden Vorschriften – es können nämlich auch absolute Verbote sein – und denken Sie an die Rechtsfolgen, die bei Nichtbeachtung eintreten können (u.a. §§ 79 folgende im AußWG 2011).

Nützen Sie dazu auch das Instrument der "Voranfrage" beim Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft.

Im Kapitel "Außenwirtschaftsrecht" werden die in Österreich unter diesem Begriff durchgeführten Maßnahmen gelistet ("Verbote und Beschränkungen" bezeichnen einen Rechtsbereich außerhalb des Außenwirtschaftsrechts, wobei in Österreich bestimmte handelspolitische Maßnahmen zu den Verboten und Beschränkungen gezählt und entsprechend umgesetzt werden).

Stand: 11.02.2015

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Finanzen
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