Schutzbestimmungen

Schutzbestimmungen dienen unter anderem der Prävention von Arbeitsunfällen, die Arbeitsinspektion achtet auf die Einhaltung dieser Bestimmungen. Für Arbeitgeberinnen/Arbeitgeber bestehen Pflichten im Bereich der Evaluierung und Meldepflichten.

Information für Einsteiger

Die Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes sollen den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmerinnen/der Arbeitnehmer bei ihrer beruflichen Tätigkeit gewährleisten. Durch menschengerechte Arbeitsbedingungen und einen hohen Sicherheitsstandard in den Betrieben werden die volkswirtschaftlichen und betrieblichen Folgekosten von Arbeitsunfällen und berufsbedingten Erkrankungen gesenkt.

Der Gesetzgeber legt Pflichten – d.h. Gebote oder Verbote – fest, für deren Umsetzung bzw. Einhaltung die Verantwortliche/der Verantwortliche (im Allgemeinen die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber) zu sorgen hat.

Arbeitsschutzgesetz

Vorschriften zum Schutz von arbeitenden Menschen regeln beispielsweise:

  • Den Einsatz gefährlicher Maschinen und Werkzeuge
  • Den Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen wie z.B. giftigen oder entzündlichen Chemikalien
  • Belastungen durch Arbeitsvorgänge und andere Einwirkungen wie z.B. Lärm
  • Einrichtungen zur Gefahrenverhütung
  • Die Unterweisung und Untersuchungen
  • Die Gestaltung von Arbeitsplätzen, Arbeitsräumen und sanitären Anlagen
  • Die Arbeitsbedingungen von Jugendlichen und Schwangeren
  • Arbeitszeit und Arbeitsruhe

Das grundlegende Ziel des modernen Arbeitsschutzes ist die "Prävention", also z.B. nicht erst handeln, wenn der Unfall geschehen ist, sondern vorher die Maßnahmen zu setzen, die die Eintritts-Wahrscheinlichkeit eines Unfalles minimieren.

In diesem Sinne verpflichtet § 3 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes die Arbeitgeberin/den Arbeitgeber, in Bezug auf alle Aspekte, die die Tätigkeit der Arbeitnehmerinnen/der Arbeitnehmer betreffen, für deren Sicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen. Damit diese Bemühungen effektive und nachhaltige Wirkungen zeigen, hat die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber eine geeignete Arbeitsschutz–Organisation bereitzustellen.

Diese Arbeitsschutz-Organisation kann je nach Betriebsgröße, Branche und vorhandener betrieblicher Organisationsform sehr unterschiedlich gestaltet werden. Fixpunkte der Aufbau-Organisation sind jedenfalls die gesetzlich vorgesehenen Funktionsträger, wie Sicherheitsvertrauenspersonen und Präventivfachkräfte.

Die Arbeitgeberinnen/die Arbeitgeber haben bei der Gestaltung des betrieblichen Arbeitsschutzes die Grundsätze der Gefahrenverhütung zu beachten.

TIPP Auf der Website der Arbeitsinspektion sind alle Bereiche des Arbeitsschutzes und die sich daraus ergebenden Verpflichtungen dargestellt. Für die betriebliche Praxis wird eine Vielzahl an Publikationen (Broschüren, Folder, Leitfäden und Merkblätter) zur Unterstützung angeboten. Weiters werden für die Meldepflichten, die sich aus den Vorschriften zum Arbeitsschutz ergeben, Formulare angeboten.

Weiterführende Links

Stand: 01.01.2015

Abgenommen durch:
  • Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
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