Gemeinsamer Zolltarif

Österreich ist als EU-Staat verpflichtet, den "Gemeinsamen Zolltarif" anzuwenden. Der Gemeinsame Zolltarif umfasst alle Maßnahmen, die bei Ein- und Ausfuhren von Waren zu beachten sind und enthält beispielsweise:

• Regelzollsätze und andere Abgaben, die in der "Kombinierten Nomenklatur" enthalten sind
• Präferenzzollsätze
• Autonome Zollaussetzungen und Zollkontingente
• Antidumping- und Ausgleichszölle
• Maßnahmen im Rahmen der Marktorganisationen
• Ausfuhrerstattung
• Handelspolitische Maßnahmen
• Verbote und Beschränkungen
• Sonstige in anderen EU-Regelungen vorgesehene zolltarifliche Maßnahmen

Autonome Zollaussetzungen und autonome Zollkontingente

Für Rohstoffe und Vorprodukte, welche in der EU nicht oder nicht in der erforderlichen Qualität oder Menge erhältlich sind und deshalb importiert werden müssen, kann der Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Kommission der Europäischen Union die Zölle ermäßigen oder aufheben.

Ein Antrag auf Einrichtung einer autonomen Zollaussetzung oder eines autonomen Zollkontingents kann beim Bundesministerium für Finanzen (→ BMF), Abteilung III/11 (E-Mail: Zollaussetzung@bmf.gv.at) gestellt werden.

TARIC

Um die rechtlichen Voraussetzungen anzugeben, die in Bezug auf eine bestimmte Ware anzuwenden sind, wenn diese in das EU-Zollgebiet eingeführt oder aus diesem ausgeführt wird, wurde von der Europäischen Gemeinschaft der TARIC (= integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaften) geschaffen, in dem die Waren anhand zehnstelliger Codenummern verschlüsselt sind.

TARIC wird von der EU-Kommission täglich in einer Datenbank aktualisiert und an die Mitgliedstaaten übermittelt.

Die Nomenklatur des TARIC ist in 21 mit römischen Ziffern bezeichnete Abschnitte gegliedert, die ihrerseits in insgesamt 97 Kapitel (von denen das Kapitel 77 für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten wurde) aufgeteilt sind.

Weitere wichtige Nomenklaturbegriffe

Harmonisiertes System (HS)

Die ersten sechs Stellen der Codenummern des Zolltarifs bzw. des TARIC werden seit 1988 von der Weltzollorganisation (WCO) in Form der HS-Nomenklatur weltweit geregelt, d.h., dass der Aufbau des Zolltarifs bezüglich der ersten sechs Stellen in nahezu allen am Welthandel beteiligten Ländern ident ist.

Kombinierte Nomenklatur (KN)

Die "Kombinierte Nomenklatur" wird jeweils als Verordnung im Oktober eines jeden Jahres im Amtsblatt der Gemeinschaft veröffentlicht und regelt die ersten acht Stellen des Zolltarifs bzw. des TARIC sowie die Drittlandszollsätze für das folgende Jahr. Diese achtstellige Nomenklatur ist während eines Jahres nicht änderbar und gilt sowohl in der EU als auch in den assoziierten Staaten (z.B. TR).

Österreichischer Gebrauchszolltarif (ÖGebrZT)

Neben dem Gemeinschaftsrecht sind bei Ein- und Ausfuhren außerdem nationale Maßnahmen wie z.B. Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchssteuern oder nationale Verbote und Beschränkungen zu berücksichtigen. Der "Österreichische Gebrauchszolltarif" ergänzt den TARIC mit diesen Maßnahmen.

Der "Österreichische Gebrauchszolltarif" ist beim Verlag Österreich sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form erhältlich.

Weiterführende Links

• Zollaussetzungen für Rohstoffe, Halbfertigwaren und Bauteile (→ BMF)
• TARIC-Datenbank (→ EK)
• → Verlag Österreich