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GBRG-Novelle 2017 – beschlossene Änderungen

Achtung

Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Das Gesundheitsberuferegister-Gesetz wird im Hinblick auf die Frist für die Bestandsregistrierung und die Entscheidungsfrist für die Registrierungsbehörden angepasst. Das Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitsberuferegister-Gesetz u.a. geändert werden (GBRG-Novelle 2017), wurde am 24. April 2017 im Bundesgesetzblatt I Nr. 54/2017 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 54/2017 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf USP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Umsetzung der evaluierten Bestimmung des § 12 GBRG
  • Optimierung der Übergangsbestimmungen des GBRG
  • Herstellung der Kompatibilität in den Berufsgesetzen

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahmen:

  • Überarbeitung der von den Dienstgebern im Rahmen der Registrierung zu meldenden Daten
  • Verlängerung der Fristen für die Bestandsregistrierung
  • Anpassung des GuKG und MTD-Gesetzes an die Änderungen des GBRG
  • Sprachliche und begriffliche Anpassungen im GuKG an die im Rahmen der GuKG-Novelle 2016 erfolgten Reformmaßnahmen
  • Ermöglichung von Stellvertretungen im MTD-Beirat
  • Gebührenbefreiung für die Registrierungsverfahren

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten 1. Jänner 2018
  • Die Eintragung der Berufsangehörigen ins Register startet mit 1. Juli 2018.

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Letzte Aktualisierung: 24. Mai 2017