33. KFG-Novelle – beschlossene Änderungen

• Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen
• Inhalt des Gesetzes

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Es werden gesetzliche Grundlagen für automatisiertes Fahren unter bestimmten Voraussetzungen geschaffen. Das Bundesgesetz zur Änderung des Kraftfahrgesetzes (33. KFG-Novelle) wurde am 1. August 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 67/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 67/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

• Stärkung der heimischen Industrie und Steigerung der Standortattraktivität Österreichs durch das
  Ermöglichen von Tests von automatisierten Fahrsystemen

Inhalt

• Schaffung der gesetzlichen Grundlage, um das automatisierte Fahren unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen

Inkrafttreten

• Inkrafttreten am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt