Schwellenwerteverordnung 2010 – Verlängerung

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Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Das Bundesgesetz zur Änderung der Schwellenwerteverordnung 2009 wurde am 22. Dezember 2010 im Bundesgesetzblatt II Nr. 455/2010 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 455/2010 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf USP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Der Eckpunkt dieses Gesetzes lautet:

  • Schwellenwerteverordnung 2009
    Die Schwellenwerteverordnung 2009 wird bis 31. Dezember 2011 verlängert.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten mit Kundmachung.
Letzte Aktualisierung: 7. Januar 2011

Für den Inhalt verantwortlich: USP-Redaktion