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2. Außenwirtschaftsverordnung 2011 – erlassene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Änderungen

Bisherige nationale Bestimmungen werden aufgehoben, da es nur mehr unmittelbar anwendbares EU-Recht gibt. Die Verordnung, mit der die 2. Außenwirtschaftsverordnung 2011 geändert wird, wurde am 3. Juli 2015 im Bundesgesetzblatt II Nr. 190/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 190/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf USP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

Ziel

  • Rechtsklarheit und Verbesserung der Lesbarkeit der anwendbaren Bestimmungen im Hinblick auf neue anwendbare EU-Regelungen

Inhalt

  • Aufhebung bisheriger nationaler Bestimmungen

Inkrafttreten

Letzte Aktualisierung: 3. Juli 2015

Für den Inhalt verantwortlich: USP-Redaktion