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Fleischuntersuchungsverordnung – erlassene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Änderungen

Die Regelungen für die Schlachttier- und Fleischuntersuchungen werden adaptiert. Die 156. Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Fleischuntersuchungsverordnung geändert wird, wurde am 9. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt II Nr. 156/2012 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 156/2012 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf USP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

  • Aufzeichnungen der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
    Die Pflicht zur Aufzeichnung und Meldung besteht auch für alle nicht durch das Register der Schlachttier- und Fleischuntersuchung erfassten Untersuchungen und Kontrollen auf Basis der Erlässe des Bundesministers für Gesundheit.
  • Untersuchung auf Trichinen
    Proben zur Untersuchung von Trichinen müssen kenngezeichnet und zur Untersuchung eingesendet werden, sofern die Untersuchung nicht direkt in einem im Schlacht- oder Wildbearbeitungsbetrieb befindlichen Labor erfolgt. Sendet die amtliche Tierärztin/der amtliche Tierarzt die Proben ein, muss das Labor das Untersuchungsergebnis dieser/diesem übermitteln. Bei Einsendung durch den Schlacht- oder Wildbearbeitungsbetrieb muss dieser das vom Labor erhaltene Untersuchungsergebnis unverzüglich der amtlichen Tierärztin/dem amtlichen Tierarzt zu übermitteln oder die Übermittlung veranlassen. Die amtliche Tierärztin/der amtliche Tierarzt muss das Untersuchungsergebnis bei der Beurteilung der Tiere berücksichtigen.
  • Untersuchung von Geflügel
    Liegt bei Geflügel einer Herde nach einer Untersuchung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen oder bei nicht aus Österreich stammendem Geflügel nach einer dieser gleichwertigen Untersuchung kein negativer Salmonellenbefund vor, so müssen diese Herden gesondert geschlachtet werden. Die Schlachtkörper müssen zu den Stichproben herangezogen werden. Entsprechend den Ergebnissen müssen die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Für anderes Geflügel als Hühner und Puten sind nur die Maßnahmen der Prozesshygienekriterien gemäß den gesetzlichen Bestimmungen anzuwenden.
  • Genusstauglichkeitskennzeichen
    Fleisch von Tieren, die außerhalb von Schlachtbetrieben notgeschlachtet wurden, das für genusstauglich befunden wurde, wird durch ein kreisrundes Genusstauglichkeitskennzeichen mit mindestens 3,5 cm Durchmesser gekennzeichnet.
  • Kennzeichnung von frischem Fleisch
    Frisches Fleisch, das mit einem Identitätskennzeichen versehen wird, muss als solches ein kreisrundes Kennzeichen verwenden, das die
    Zulassungsnummer des Betriebes mit einem vorangestellten "AT" enthält.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten teilweise mit Kundmachung, teilweise 1. Jänner 2014
Letzte Aktualisierung: 9. Mai 2012

Für den Inhalt verantwortlich: USP-Redaktion