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Selbstbedienungsverordnung – erlassene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Änderungen

Die Selbstbedienungsverordnung wird an EU-rechtliche Anforderungen bei der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien angepasst. Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Abgabe bestimmter gefährlicher Stoffe und Gemische an private Letztverbraucher im Wege der Selbstbedienung (Selbstbedienungsverordnung) wurde am 10. September 2015 im Bundesgesetzblatt II Nr. 251/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 251/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf USP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

  • Verbot der Abgabe in Selbstbedienung
  • Abgabe in Bedienung — Hinweise für den Letztverbraucher
  • Abgabe in Selbstbedienung
  • Besondere Sicherheitsvorkehrungen für die Abgabe in Selbstbedienung

Inkrafttreten

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Letzte Aktualisierung: 10. September 2015

Für den Inhalt verantwortlich: USP-Redaktion