PRIO - Die provisorische Patentanmeldung

Eine Erfindung muss – unter anderem – weltweit neu sein, um ein Patent darauf zu erhalten. Mit der PRIO-Anmeldung kann man sich den Anmeldetag, die sogenannte Priorität sichern. Diese kann innerhalb von zwölf Monaten für eine internationale Anmeldung in Anspruch genommen werden – d.h. man nimmt den Anmeldetag der PRIO-Anmeldung mit. Die Erfindung wird in anderen Ländern so behandelt wie eine Erstanmeldung. Man hat den zeitlichen Vorrang.

Provisorische Patentanmeldung kurz erklärt

  1. Jede/Jeder kann ein Patent provisorisch anmelden.
  2. Provisorisch, weil die Formvorschriften vorerst nicht beachtet werden müssen.
  3. Provisorisch, weil nicht gleich die gesamten Gebühren bezahlt werden müssen.
  4. Provisorisch, weil Sie bestimmen, wann und ob Sie auf eine volle Patentanmeldung upgraden. Dafür ist allerdings maximal zwölf Monate Zeit.
  5. Was sicher ist: Der Anmeldetag, die sogenannte Priorität, weltweit für ein Jahr.
  6. Ihre Erfindung liegt im "Safe". Sie können über die Innovation reden, pitchen und Investorinnen und Investoren suchen.

Weiterführende Links

PRIO - Die provisorische Patentanmeldung (→ ÖPA)

Letzte Aktualisierung: 3. Mai 2021
Für den Inhalt verantwortlich:
  • Österreichisches Patentamt
  • USP-Redaktion