Zölle

Aktuelle Informationen über Zölle, Zollunion, gemeinsamer Zolltarif der EU, verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA), Zollpapiere, Zollanmeldung etc.

Information für Einsteiger

Zölle sind einerseits Abgaben mit dem Zweck der Erzielung von Einnahmen, die als traditionelle Eigenmittel in den Haushalt der Europäischen Union (EU) eingehen. Andererseits dienen Zölle als handelspolitische Maßnahme dem Schutz der EU-Wirtschaft, indem sie zur Steuerung der Warenströme beitragen.

Grundlage der EU ist eine Zollunion, d.h. innerhalb der EU dürfen keine Zölle zwischen EU-Staaten geschaffen werden, zudem besteht ein "Gemeinsamer Zolltarif", der EU-weit einheitliche Zollsätze für den Warenverkehr in das bzw. aus dem EU-Zollgebiet vorsieht.

Unternehmerinnen/Unternehmer, die Waren aus unterschiedlichen Gründen (z.B. Kaufgeschäft, Reparatur, vorübergehende Leihgaben) ein- oder ausführen möchten, sollten in diesem Zusammenhang beispielsweise Folgendes bedenken:

• Aus welchem Grund möchte ich eine Ware ein- bzw. ausführen?
  • Kaufgeschäft oder sonstiger Eigentumserwerb bzw. -übertragung
  • Reparatur, Austausch
  • Leihe, Miete
  • Ist eine spätere Wiedereinfuhr oder Wiederausfuhr vorgesehen?
• Welches Zollverfahren eignet sich speziell für diesen Zweck?
• Kann ich dazu zollrechtliche Vereinfachungsmöglichkeiten nutzen?
  • Bestehen reduzierte Zollanmeldeformalitäten in diesen Fällen?
  • Kann ich IT-gestützte Verfahren (z.B. Intrastat) nutzen?
• Welche Zollpapiere muss ich verwenden?
  • (z.B. Einheitspapier, Versandschein, Carnet TIR und Carnet ATA)
• Kann ich die Zollanmeldung auch elektronisch mit e-zoll (→ BMF) abgeben?

Online-Verfahren:

• e-zoll (→ BMF)

Die Finanzdokumentation Findok (→ BMF) ist das Rechts- und Fachinformationssystem des österreichischen Finanzressorts, das Auslegungsbehelfe des Bundesministeriums für Finanzen (→ BMF) sowie Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts (→ BMF) zum Steuer- und Zollrecht enthält.

Das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft stellt ein Online-Export-Portal (PAWA) (→ BMAW) zur Verfügung, das die rein elektronische Abwicklung eines kompletten Verwaltungsverfahrens ermöglicht und die Antragsabwicklung vereinfacht.

Das Zollrecht stellt eine weitgehend harmonisierte Rechtsmaterie der Europäischen Union dar und beruht daher fast ausschließlich auf gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Union. Die wichtigsten darunter sind der Zollkodex der EU und die dazu bestehende Delegierte Verordnung, die Durchführungsverordnung sowie die Verordnung zur Kombinierten Nomenklatur (kombiniert für Zwecke des Zolltarifs und der Außenhandelsstatistik).