Zollpräferenzen

Gegenüber vielen Nicht-EU-Staaten gelten Sonderregelungen, die eine zollfreie bzw. zollermäßigte Einfuhr von Waren ermöglichen.

Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen müssen für die Gewährung von Zollpräferenzen gegeben sein:

• Die Ware muss von den jeweiligen Zollpräferenzmaßnahmen und/oder deren Ursprungsregeln erfasst sein.
• Die Ware muss ein Ursprungserzeugnis im Sinne der jeweiligen Ursprungsregeln sein.
  • Für Zollunionen z.B. mit der Türkei gilt: Die Ware muss aus dem zollrechtlich freien Verkehr des Partnerlandes ausgeführt worden sein.
• Die Ware muss zwischen dem Gebiet der Gemeinschaft und dem Bestimmungsstaat bzw. Ausfuhrstaat der jeweiligen Präferenzzone direkt befördert worden sein.
• Das Verbot der Zollrückvergütung muss für einige Zollpräferenzmaßnahmen eingehalten worden sein.
• Die Erfüllung des 2. und 4. Punktes muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden.

Definitionen

• Zollpräferenzmaßnahmen
  sind autonome Bestimmungen der Gemeinschaft (EG) betreffend bestimmte Länder/Ländergruppen sowie internationale Abkommen zwischen der EG und bestimmten Länder/Ländergruppen, aufgrund derer einseitig oder gegenseitig Zollpräferenzen vorgesehen sind.
• Präferenzzone
  ist das Gebiet, für welches die Zollpräferenzmaßnahmen gelten.
• Präferenzzollsatz
  ist der Zollfrei-Satz bzw. der ermäßigte Zollsatz, der sich aus den jeweiligen Zollpräferenzmaßnahmen für Ursprungserzeugnisse ergibt.
• Ursprungsregeln
  sind die für die einzelnen Zollpräferenzmaßnahmen jeweils festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des präferenziellen Warenursprungs.
• Ursprungserzeugnis
  ist eine Ware, welche die Ursprungsregeln erfüllt.
• Präferenznachweis
  ist jener nach den Ursprungsregeln jeweils vorgesehene Nachweis, der bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse handelt, für welche die jeweiligen Zollpräferenzmaßnahmen zur Anwendung gelangen.
• Drittland
  ist ein Staat oder ein Gebiet, der oder das nicht der jeweiligen Präferenzzone angehört.