Patente

Aktuelle Informationen über Petentanmeldung, Auskunftsdienste, Wirkungsraum – Patentschutz, Gebrauchsmusteranmeldung etc.

Ein Patent schützt eine Erfindung. Diese muss neu und erfinderisch sein: zum Zeitpunkt der Anmeldung darf sie nicht veröffentlicht sein - alles, was vor der Anmeldung, irgendwo auf dieser Welt, auf welche Weise auch immer, der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, ist Stand der Technik und damit nicht mehr neu.

Ein Patent ist ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol). Die Patentinhaberin/Der Patentinhaber alleine darf die geschützte Erfindung in Österreich betriebsmäßig herstellen, vertreiben oder gebrauchen.

Weiterführende Informationen

• Österreichisches Patentamt (→ ÖPA)