Außergewöhnliche Fälle nach dem Arbeitszeitgesetz

Allgemeine Informationen

In außergewöhnlichen Fällen kommen insbesondere folgende Regelungen nicht zur Anwendung:

• Begrenzung der Normalarbeitszeit
• Begrenzung der Höchstarbeitszeit
• Ruhepausen
• tägliche Ruhezeit

Der Anspruch auf Überstundenzuschlag oder Zeitausgleich bleibt jedoch aufrecht.

Als außergewöhnliche Fälle gelten Arbeiten, die

• zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder bei Notstand sofort vorgenommen werden müssen, oder
• zur Behebung einer Betriebsstörung oder zur Verhütung des Verderbens von Gütern oder eines unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Schadens erforderlich sind.

Es müssen unvorhergesehene und nicht zu verhindernde Gründe vorliegen und andere Maßnahmen nicht möglich sein.

Anzeigepflicht

Arbeiten in außergewöhnlichen Fällen, bei denen die angeführten Regelungen nicht eingehalten werden können, sind der Arbeitsinspektion schriftlich anzuzeigen. In die Anzeige sind die Gründe und die Zahl der betroffenen Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer anzugeben.

Betroffene Unternehmen

Unternehmen, die in außergewöhnlichen Fällen die sonst geltenden Regelungen des Arbeitszeitgesetzes nicht einhalten können.

Fristen

Die Anzeige muss binnen zehn Tagen nach Beginn der Arbeiten erfolgen.

Zuständige Stelle

Die → Arbeitsinspektion

Kosten

Die Anzeige ist von Stempelgebühren und Bundesverwaltungsabgaben befreit.

Rechtsgrundlagen

§ 20 Arbeitszeitgesetz (AZG)

Zum Formular

Arbeitszeit - Meldung der Beschäftigung über Höchstgrenzen - AZG-20