Abfall(mit)verbrennungsanlagen – Emissionserklärung
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Informationen
Hinweis
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Inhaberinnen/Inhaber von Abfall(mit)verbrennungsanlagen sind zur jährlichen Meldung einer Emissionserklärung über das vorangegangene Kalenderjahr verpflichtet. Diese Emissionserklärung besteht aus einer Registrierung bzw. Aktualisierung der Stammdaten, Luftemissionserklärung, einer Abfall-Input-Output-Meldung und – wenn Abwasser aus der Reinigung von Verbrennungsgas anfällt – einer Wasseremissionserklärung.
Achtung
Die Emissionserklärung ist nur erforderlich, wenn die Nennkapazität der gesamten Abfall(mit)verbrennungsanlage zwei Tonnen pro Stunde übersteigt.
Inhaberinnen/Inhaber von Abfall(mit)verbrennungsanlagen sind Abfallsammlerinnen/Abfallsammler und Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler.
Betroffene Unternehmen
Inhaberinnen/Inhaber von Abfall(mit)verbrennungsanlagen, wenn die Nennkapazität der gesamten Abfall(mit)verbrennungsanlage zwei Tonnen pro Stunde übersteigt.
Voraussetzungen
Die Nennkapazität der gesamten Abfall(mit)verbrennungsanlage übersteigt zwei Tonnen pro Stunde.
Fristen
Die Emissionserklärung muss jeweils bis zum 30. April des auf den Berichtszeitraum folgenden Jahres abgegeben werden. Der Berichtszeitraum ist das vorangegangene Kalenderjahr.
Achtung
Die Abfall-Input-Output-Meldung muss Teil der Meldung gemäß Abfallbilanzverordnung sein.
Zuständige Stelle
Die Landeshauptfrau/der Landeshauptmann
Hinweis
Die Meldung muss elektronisch über edm.gv.at (→ BMLUK) gemacht werden.
Verfahrensablauf
Abfallsammlerinnen/Abfallsammler und Abfallbehandlerinnen/Abfallbehandler müssen sich im elektronischen Register des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft auf edm.gv.at (→ BMLUK) registrieren. Diese Registrierung ist auch die Voraussetzung für die Abgabe der elektronischen Meldung auf edm.gv.at.
Folgende Reihenfolge muss eingehalten werden:
- Eintragung oder – sofern die Eintragung bereits erfolgt ist – allfällige Aktualisierung der Stammdaten im Register
- Abfall-Input-Output-Meldung für alle Abfall(mit)verbrennungsanlagen der Meldepflichtigen/des Meldepflichtigen
- Luftemissionserklärung
- Gegebenenfalls: Wasseremissionserklärung
Erforderliche Unterlagen
- Luftemissionserklärung
- Wasseremissionserklärung
- Abfall-Input-Output-Meldung
Kosten
Es fallen keine Gebühren und Abgaben an.
Zusätzliche Informationen
Rechtsgrundlagen
- § 60 Abfallwirtschaftsgesetz (AWG)
- § 13 Abfallverbrennungsverordnung
Zum Formular
Für den Inhalt verantwortlich: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft