UVP – Vorverfahren

Allgemeine Informationen

Vor Einleitung des Genehmigungsverfahrens (UVP-Verfahren oder vereinfachtes Verfahren) kann die Projektwerberin/der Projektwerber einen Antrag auf Durchführung eines Vorverfahrens stellen.

Dieses Verfahren erfolgt auf freiwilliger Basis und dient der Unterstützung bei der näheren Spezifizierung der Inhalte der Umweltverträglichkeitserklärung.

Das im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) verankerte Investorenservice sieht vor, dass der Projektwerberin/dem Projektwerber bei der Behörde vorhandene Informationen für die Projekterstellung zur Verfügung gestellt werden können. In elektronischer Form vorhandene Umweltdaten sind zugänglich zu machen.

Voraussetzungen

Siehe "Allgemeine Informationen".

Fristen

Es sind keine besonderen Fristen zu beachten.

Zuständige Stelle

• die nach der Lage des Projekts zuständige Landesregierung
• für die Durchführung des Verfahrens für Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken:
  Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (→ BMLUK)

Verfahrensablauf

Es ist kein besonderer Verfahrensablauf zu beachten.

Erforderliche Unterlagen

• Darlegung der Grundzüge des Vorhabens
• Konzept für die Umweltverträglichkeitserklärung
  In dem Konzept für die Umweltverträglichkeitserklärung können die Angaben, gemessen an den zu erwartenden Umweltauswirkungen, in prioritär und nicht prioritär gegliedert werden.

Kosten

Die Kosten richten sich nach der jeweiligen Landesabgabenverordnung. Bitte erkundigen Sie sich im Vorfeld bei der zuständigen Stelle.

Rechtsgrundlagen

§ 4 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G)

Experteninformation

Es steht keine Experteninformation zur Verfügung.