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Nichtigkeit
Zivilrechtlich bedeutet Nichtigkeit, dass ein Rechtsgeschäft gar nicht entstanden ist und keinerlei Rechtsfolgen eingetreten sind. Das Vereinbarte gilt von Anfang an nicht (ex tunc).
Beispiel
Schließt eine Geschäftsunfähige/ein Geschäftsunfähiger einen Kaufvertrag ab, ist dieser Vertrag nichtig.
Verfahrensrechtlich begründen schwere Verstöße gegen die Verfahrensvorschriften die Nichtigkeit eines Verfahrens. Es kann dadurch zu einer Aufhebung bzw. Abänderung der gerichtlichen Entscheidung kommen.
Hinweis
Im Strafverfahren können Urteile wegen bestimmter Nichtigkeitsgründe (Rechtsfehler, Verfahrensfehler) durch Rechtsmittel ( z.B. Nichtigkeitsbeschwerde) angefochten werden.
Letzte Aktualisierung: 5. März 2024
Für den Inhalt verantwortlich: USP-Redaktion