Das Abfallende für Gipsabfälle
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Informationen
Für Gipsabfälle besteht die Möglichkeit, das Abfallende zu deklarieren (Recyclinggips).
Dafür ist ein Beurteilungsnachweis zu erstellen. Das Ende der Abfalleigenschaft ist in Form einer elektronischen Buchung in ein Produktlager zu dokumentieren.
Abfallbesitzerinnen/Abfallbesitzer, die das Abfallende deklarieren, müssen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) jährlich Meldung über die Abnehmerinnen/Abnehmer des abgelaufenen Jahres erstatten.
Auf Verlangen müssen dem BMLUK die Beurteilungsnachweise und Aufzeichnungen vorgelegt werden.
Betroffene Unternehmen
Abfallbesitzerinnen/Abfallbesitzer, die das Ende der Abfalleigenschaft von Gipsabfällen deklarieren wollen.
Voraussetzungen
Voraussetzungen für das Abfallende:
- Die Anforderungen des Anhangs 1 der Recylinggips-Verordnung werden eingehalten.
- Das Abfallende ist an eine bestimmungsgemäße Verwendung geknüpft, d.h. Recyclinggips ist nur für die Herstellung von Gipsplatten im Baubereich zu verwenden.
Fristen
Bei einer Weitergabe von Recyclinggips muss eine Konformitätserklärung übergeben werden, die bestätigt, dass der Recyclinggips die Kriterien des Abfallendes erfüllen.
Für das Abfallende muss ein Beurteilungsnachweis an das BMLUK übermittelt werden.
Eine jährliche Meldung muss dem BMLUK übermittelt werden.
Zuständige Stelle
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (Abteilung V/6) (→ BMLUK)
Anschrift: Stubenring 1, 1010 Wien
Verfahrensablauf
Die Abfallbesitzerin/der Abfallbesitzer erstellt einen Beurteilungsnachweis und übermittelt ihn an die zuständige Stelle. Bei der jährlichen Meldung ist genauso vorzugehen.
Erforderliche Unterlagen
- Beurteilungsnachweis
- Jahresmeldung
Kosten
Es fallen keine Gebühren und Abgaben an.
Rechtsgrundlagen
Zum Formular
Für die jährliche Abfallendemeldung gibt es noch kein Formular.
Für den Inhalt verantwortlich: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft